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  • Lidija

Das Wiener Wochenende der "Spaziergänge" (Teil 1)


Die letzten zwei Tage im Januar 2021 in Wien werden so schnell nicht vergessen werden. Schon für den 30.01. waren Demonstrationen in Wien angemeldet, wurden dann von der Landespolizei untersagt.

Das hat die Menschen nicht aufgehalten trotzdem einen sogenannten "Spaziergang" in Wien zu machen, am Heldenplatz versammelte sich das Volk. Schon am Tag vor der großen Demo fing die Polizei damit an eventuelle Aufwiegler festzunehmen. So titelte das Heute-Magazin auf seiner Internetplattform:

Zitat Anfang: mehrere Corona-Demos sind für das Wochenende angekündigt - und untersagt. Eine der Rädelsführerinnen wurde bereits festgenommen. Zitat Ende.



Die Dame sei aus der Querdenker Bewegung bekannt und habe sich aktuell zuschulden kommen lassen, keinen Maske zu tragen und die Abstände nicht einzuhalten. Aus diesem Grund wurde sie an Ort und Stelle verhaftet. Dazu schrieb die Austria Presse Agentur,

Zitat Anfang: Die Frau weigerte sich trotz der wiederholten Aufforderungen, die geltenden Covid-19-Bestimmungen einzuhalten und ihr strafbares Verhalten einzustellen, weshalb sie festgenommen und dem Juristen des Magistrats der Stadt Wien vorgeführt wurde. Zitat Ende.

Der ORF berichtet, dass keine Demonstrationen aufgelöst wurden, doch in den sozialen Medien konnte ich Videos sehen, in dem die Polizei eben dies durch die Lautsprecher durchgesagt hat. Unser Innenminister Nehammer hatte angekündigt härtere Maßnahmen aufzufahren. So war die Polizei mit großen Mannschaftswägen vor Ort, um etwaige Festnahmen durchzuführen.


Für diesen Tag wurden 17 Demonstrationen angemeldet, jedoch nur zwei durften stattfinden. Die angemeldeten Demo's trugen Namen wie "Coronavirus Wahnsinn", "Corona-Maßnahmen und deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkung", "Für den Schutz unserer Verfassung und Grundrechte" - "Für gute Kooperation mit der Polizei trotz verfassungswidriger Verordnungen" um nur einige zu nennen. Und jetzt wird man sagen, 2 wurden doch erlaubt. Erlaubt waren "Freiheit für Nawalny" und "Österreich braucht Jesus" ich bemerke darin eine Schieflage, darum möchte ich nicht auf die politisch erkennbare Richtung, in die es geht hinweisen, aber die Frage was der Herr Nawalny mit der aktuellen Problematik in Österreich zu tun hat, muss auch erlaubt sein. Das mit Jesus erinnert mich an das Gebet für unseren Bundeskanzler Kurz in der Stadthalle.

Die FPÖ und hier speziell Herbert Kickl, wollte einspringen und hatten für den 31.01. die Kundgebung "Demokratie, Freiheit und Grundrechte" angekündigt. Auch diese wurde prompt von der Landespolizeidirektion Wien untersagt. Auf der Partei eigenen Homepage machte Kickl folgendes Ansage:

Zitat Anfang: „Diese Vorgehensweise ist unseres Wissens nach einmalig in der Zweiten Republik und zeigt, dass die Regierung und insbesondere Innenminister Karl Nehammer nicht davor zurückschrecken, jede Regierungskritik beinhart zu verbieten. Die fadenscheinige Begründung der Untersagungen auf Basis einer höchstwahrscheinlich selbst verfassungswidrigen und möglicherweise sogar Amts-missbräuchlich erlassenen Verordnung des Gesundheitsministers macht die dramatische Situation, in der sich Österreichs Demokratie und Rechtsstaat befinden, deutlich“ Zitat Ende.

Die Partei würde eine Sondersitzung über diesen Vorgang im Bundesrat anmelden. Das müsse ein Nachspiel für den Innenminister geben, so Kickl. Er rief die Bevölkerung zur Besonnenheit auf um nicht seine Wut an den Polizisten auszuleben, denn genau das würde sich der Innenminister wünschen damit er den Aufruhr im Keim erschlagen könne. Die Polizisten sollten nicht in die Bredouille geraten, den sie würden nur ihrem Job machen.

Fazit der Landespolizeilichen Maßnahmen: Es kam zu 182 Anzeigen aufgrund der Nichtbeachtung des Mindestabstandes, weiteres zu 31 Anzeigen aufgrund der Nichtbeachtung der Maskenpflicht gemäß Covid-19-Maßnahmen-Gesetz. Die Polizei berichtet von einer Anzeige zweck des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz, ein Teilnehmer soll einen Judenstern sichtbar auf seinem Gewand getragen haben. Es gab noch 13 Anzeigen dank einer Verwaltungsrechtlichen Übertretung, zusätzlich fünf Organmandate sowie zwei verwaltungsrechtlicher Festnahmen. Der ORF berichtete auch noch über 3 verletzte Polizisten, ob aufseiten der Demonstranten es zu Verletzten kam, ist nicht bekannt.


Quellennachweiß:

https://www.derstandard.at/story/2000104960625/kollektives-gebet-fuer-sebastian-kurz-in-der-wiener-stadthalle

https://www.heute.at/s/anfuehrerin-der-corona-rebellen-festgenommen-100125363

https://www.fpoe.at/artikel/stellungnahme-zur-absage-der-corona-demos-samt-fpoe-kundgebung/?fbclid=IwAR2AiqB_2bjcl8nWTbsQ0ev9x-hN4EB83Sc-rCAa22vQSNo8GdkldCq5340

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210128_OTS0200/2-demonstration-in-wien-freiheit-fuer-nawalnyfree-navalny

https://www.youtube.com/watch?v=lG5B42fkqws

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210130_OTS0036/bilanz-zu-den-versammlungen-30012021

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