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  • Lidija

Das Wiener Wochenende der "Spaziergänge" (Teil 2)


In den sozialen Medien, wurde aufgerufen dieses Bild zu verbreiten, damit es um die Welt gehe!

Die angemeldeten Demonstrationen, die sich zu einer Großkundgebung zusammengeschlossen hätten, waren schon im Vorfeld von der Wiener Landespolizei verboten worden. Begründet wurde die Untersagung der 15 Demonstrationen mit "der Gefährdung des öffentlichen Wohls „. Ohne der 3. Covid-19-Notmaßnahmenverordnungen hätte es niemals möglich sein können eine friedliche Versammlung zu unterbinden. Schließlich haben wir das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass unsere Grundrechte abgeschafft worden sind. Es gibt immer noch Menschen, die davor die Augen schließen, genauso wie unsere Regierung. Hierzu ein Zitat aus der Kleinen Zeitung vom 29.01.


Fotograf Horst Meißlitzer

Zitat Anfang: Es gibt kein Grundrecht, andere mit dem Coronavirus anzustecken. Da Gesundheitsexperten davon ausgehen, dass unter solchen Bedingungen (Demo) die Übertragung der neuen Coronavirusmutationen erhöht stattfinden würden, entschied die Behörde gegen die Versammlungsfreiheit im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung. Weil es bei vergangenen Versammlungen zu massiven Verstößen gegen die Coronamaßnahmen gekommen ist, wurden die Versammlungen abgesagt. Zitat Ende. Das hört sich komisch an, wenn man bedenkt, dass erst im Juni 2020 eine Demo mit dem Titel "Black Lives Matter" in Wien stattfinden durfte. Auch bei 50.000 Teilnehmern kam es zur keiner Auflösung und die Demonstranten hielten sich da auch nicht an die Verordnung der Masken- und Abstandsregeln. Die Organisatoren griffen auf einen Trick zurück, denn schon "Querdenker" in Deutschland angewandt haben um eine illegale Kundgebung als legalen interkulturellen Gottesdienst umzuwandeln. Man könnte sagen, die Regierung war nachlässig als sie uns die Religionsfreiheit nicht auch abgenommen haben. Über die katholische Presseagentur warnte der Sprecher der Erzdiözese Wien, Michael Prüller vor als "christliche Prozession" getarnten Corona Demonstrationen.

Zitat Anfang: Eine Demo wird auch durch religiöse Staffage nicht zu einer Prozession, sondern bleibt eine Demo. Katholiken sollten bei diesem Etikettenschwindel nicht mitmachen. Zitat Ende. Andreas Ehrlich von "HonkforHope" hat für den Tag eine "interreligiöse und interkonfessionelle Wallfahrt" angemeldet die unter Bezugnahme der Religionsfreiheit nicht verboten werden konnte. Ich möchte ein Statement aus einem YouTube-Video des Herrn Ehrlich zitieren.

Zitat Anfang: Eine Regierung, die gegen ihr eigenes Volk regiert, ist Rücktrittreif. Eine Regierung die den Verfassungsgerichtshof ignoriert, ist Rücktrittreif. Eine Regierung, die alte Menschen alleine sterben lässt ist Rücktrittreif. Eine Regierung, die friedliche Menschen als Terroristen bezeichnet ist Rücktrittreif. Eine Regierung, die den Kindern das Recht auf Bildung nimmt, ist Rücktrittreif. Eine Regierung die keine Probleme löst, aber 1.000 Probleme schafft ist Rücktrittreif. Eine Regierung, die die österreichische Wirtschaft ruiniert, aber ausländische Großkonzerne füttert ist Rücktrittreif. Eine Regierung, die mit Angst regiert und Panik verbreitet, anstatt zu beruhigen und zu deeskalieren ist Rücktrittreif. All das haben wir gestern in ein Gebet an Gott den Herren verpackt. Es war ein sehr kurzes Gebet, wir haben zusammen gebetet: "Herr erhöre uns, Kurz muss weg!"

Zitat Ende.

Es gab 3 Versammlungszüge: - 1 stationären Gottesdienst zwischen neuer Burg und Kunsthistorischem Museum, auf der Ringstraße. - eine Wallfahrt entlang der Ringstraße über die Linke Wienzeile hinaus bis zum Gürtel und über die Mariahilferstrasse zurück ins Stadtzentrum, den Ring entlang bis zur Börse. - Eine weitere Menschenmenge die sich querfeldein durch die Stadt bewegte, über die Mariahilferstrasse, den Westbahnhof und den Gürtel entlang um auf höhe der Neubaugasse in eine Seitengasse abzubiegen um wieder in die Innenstadt zu spatzieren. Durch das verbieten der Demonstrationen hat der Innenminister es in Kauf genommen, dass es zu Eskalationen zwischen Demonstranten und Polizei kommt. Als die Polizei anrückte, begaben sich Herr Ehrlich samt Protestanten, auf die Knie und beteten mehrere Male das Vaterunser. Hätte sich das im Mittelalter zugetragen, würde in den Chroniken stehen, dass das Böse durch Gottes Kraft abgewendet wurde. Die Regierungsgegner gehen davon aus, dass Nehammer garantiert härtere Maßnahmen aufseiten der Polizei angeordnet hat. Diese blieben aber besonnen und wollten sich nicht instrumentalisieren lassen von irgendwelchen Politikern.


Die Wiener Polizei twittert am 31.01:

Am frühen Nachmittag kam es im Bereich des Burg Rings und Maria-Theresien-Platz es mehrere Tausend Personen zu einer nicht angezeigten Kundgebung versammelt. Durch den Großteil der Versammlungsteilnehmer wurde weder der Mindestabstand von 2 Metern, noch das Gebot des Tragens einer eng anliegenden Mund-Nasenschutz eingehalten und sämtliche Aufforderungen seitens der Polizei, die Covid-Maßnahmen einzuhalten wurden ignoriert. Daher gab die Landespolizeidirektion Wien nach sorgfältiger abwägung aller Interessen dem Schutz vor Gefahr für die Gesundheit den Vorrang und löste die Versammlung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen auf. Mit mehreren Lautsprecherdurchsagen wurden die Menschen aufgefordert, auseinander zu gehen und sich nicht weiter zu versammeln. Die Auflösung einer Versammlung mit tausenden Teilnehmern stellt stets eine besondere Herausforderung für das polizeiliche einschreiten da.


Fotograf Horst Meißlitzer

Am Ende des Tages gab die Landespolizei die Zahlen heraus. Den 10.000 Teilnehmern standen 1.000 Beamten gegenüber. Es soll auch einige Polizisten in zivil unter den Demonstranten gegeben haben. Der Innenminister sprach von 11 Festnahmen und über 1.769 anzeigen aufgrund der Nichteinhaltung der Covid-19-Notmaßnahmen-Verordnung. Hierzu ein weiteres Zitat aus dem Kurier. Zitat Anfang: Gegen 13 Uhr wurde die Menge von einigen Rädelsführer angestachelt, die behaupteten, die Polizei wollen die Demonstranten einkesseln. Das führte dazu, dass mehrere hundert "Spaziergänger" auf den Ring stürmten welcher noch nicht gesperrt war. Die Polizei forderte wiederholt zum Abgang auf, ehe die Demonstranten tatsächlich eingekesselt wurden, um die illegale Versammlung anschließend aufzulösen. Zitat Ende Ja mein Gott, was heißt denn hier Rädelsführer? Das waren einfach geschulte Demonstranten, die vermuten konnten wie die Polizei reagierte. Auch ich habe auf den Livestreams beobachten können wie die Polizei sich zu einer Mauer aufstellte und keinen durchlies. Wenn man das nicht Einkesselung nennt, weiß ich auch nicht was das sein soll. Weiter im Zitat: Immer wieder öffnete die Polizei Schleusen, um die Identitäten der am Ring zwischen Helden- und Maria-Theresia-Platz eingekesselten festzustellen. Zitat Ende.


Als einer der Umzüge auf der Höhe des Westbahnhofs ankam, muss es zu turbulenten Szenen gekommen sein. Martin Rutter (Organisator der "Querdenker" Demonstrationen in Österreich und früherer Abgeordneter von BZÖ, Team Stronach und den Grünen) wurde aus der Menge der Spaziergänger, von der Polizei, herausgerissen und verhaftet. Hierbei soll er einen Polizisten von hinten attackiert haben. Er habe eine der abgesagten Demonstrationen angemeldet und gehört somit zu den "Organisatoren". Er bekam eine Anzeige aufgrund Widerstand gegen die Staatsgewalt, sein Handy wurde als Beweismittel konfisziert. Auch waren die üblichen Verdächtigen Martin Sellner und Gottfried Küssel anwesend. Über die Gesinnung der Teilnehmenden schrieb der Kurier: Zitat Anfang: Aber auch Verschwörungstheoretiker der QAnon-Bewegung, Künstler, religiöse Gruppen, Impfgegner sowie Esoteriker und Aluhut-Träger stimmt dann "Wir sind das Volk" und "Kurz muss weg" Chöre an. Zitat Ende. In der Zeit im Bild vom 01.02. Verteidigte der Wiener Polizeipräsident Herr Pürstl, den Polizeieinsatz. Zitat Anfang: Und wir haben gesehen welches Publikum bei diesen Versammlungen waren, Sie haben selbst gesagt, da waren Frauen mit Kindern im Kinderwagen drunter. Und hier zwangsweise mit der Polizei hineinzugehen, um Verwaltungsübertretungen in einer Form hintan Zuhalten indem man das ganze auflöst und mit zwang auseinander treibt, das ist einfach bei 10.000 Teilnehmern nicht verhältnismäßig. Zitat Ende.


Ich konnte einen Protestierenden fragen wie die Stimmung war und welches Klientel vertreten war. Johann Stöger antwortete: "Es herrschte eine super Stimmung, ein Querschnitt der österreichischen Bevölkerung vom Kleinkind bis zur Oma, es war wirklich alles dabei."


Fotograf Johann Stöger

Quellennachweis: https://www.youtube.com/watch?v=QeMc87H7WdI https://www.youtube.com/watch?v=2ujPlTyDGP0 https://kurier.at/chronik/wien/wien-5000-bei-aggressivem-corona-spaziergang/401173729 https://twitter.com/LPDWien/status/1355995532179746821/photo/1 https://www.kleinezeitung.at/politik/5929886/Demos-in-Wien_Polizei-untersagt-Demos-am-Wochenende https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210131_OTS0002/erzdioezese-wien-warnt-vor-pseudokirchlicher-corona-demonstration https://www.derstandard.at/story/2000117877949/black-lives-matter-proteste-erreichen-wien


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